Sonos vs. Google – Urteil um Patentstreit aufgehoben!

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Zuerst wurde eine Klage um Patente zwischen Sonos und Google für Sonos entschieden. Das Urteil wurde jetzt wieder aufgehoben!

Sonos vs. Google – Urteil um Patentstreit aufgehoben!

Sonos und Google streiten sich schon ein ganzes Weilchen über Patente vor Gericht. Sonos hat im ersten Moment recht bekommen und bekam Zuspruch auf Schadensersatz in einer Höhe von 32,5 Millionen US-Dollar. Doch das Blatt hat sich scheinbar gewendet!

Wiliam Alsup, ein US-Bezirksrichter, hat jetzt das Urteil aufgehoben, mit der Begründung, dass Sonos zu Unrecht versuchte, die Patente für Multiroom-Audiotechnologie mit einem Antrag aus dem Jahr 2006 in Verbindung zu bringen. Sonos behauptete nämlich, dass die Erfindung aus eigenem Hause kam und älter als die Geräte von Google seien. So ist es jedoch nicht gewesen. Wie sich nun herausstellte, begann Google 2015 mit dem Verkauf von Geräten mit dieser Funktion, das Patent für diese jedoch erst 2019 von Sonos angemeldet wurde. Verbunden hat Sonos die Geschichte jedoch mit einer Anmeldung aus dem Jahr 2006, was eine künstliche Zurückdatierung des Zeitpunktes der Erteilung darstellt.

Sonos selbst argumentiert gegenüber Reuters, dass das gefällte Urteil sowohl sachlich als auch rechtlich falsch sei und man Berufung einlegen werde. Somit ist vorerst die hohe Geldstrafe für Google ausgesetzt. Wie es jedoch weitergeht mit den zwei Streithähnen, wird sich mit der Zeit zeigen.

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