iRobot verklagt Shark wegen Patentverletzung

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iRobot verklagt Shark wegen Patentverletzung. Scheinbar hat sich der Hersteller für Küchengeräte und Staubsauger Shark-Ninja wieder an Patenten von iRobot bedient. So entschied zumindest ein stattgefundenes Gerichtsverfahren. So soll die Einfuhr verschiedener Shark Saug- und Saug-Wischrobotern verboten werden.

Zum zweiten Mal verklagt iRobot Shark-Ninja wegen Patentverletzung

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Vor kurzem haben wir euch berichtet, dass der Onlineriese Amazon den Saug-Wischroboter Hersteller iRobot aufkaufen möchte. Ebenso berichteten wir, dass die geplante Übernahme auf dem Prüfstand steht. Jetzt hat iRobot das Unternehmen Shark-Ninja, die für ihre Saugroboter und Akkusauger in Deutschland bekannt sind, wegen etwaigen Patentverletzungen vor Gericht gezerrt. Das Urteil fiel positiv für iRobot aus, da auch das Gericht Verletzungen in Patentrechten sah. Nach deren Auffassung hat sich Shark-Ninja widerrechtlich an Patenten von iRobot bedient.

Eine endgültige Entscheidung wird zwar erst im Februar 2023 erwartet, jedoch liegt die Einschätzung der Richter inzwischen der United States International Trade Commission (ITC) vor. So kümmern diese sich jetzt schon das zweite Mal um eine Ausschlussordnung von iRobot gegen Shark. Wird die Entscheidung der Richter vom ITC genehmigt, so tritt die Ausschlussanordnung mit der Entscheidungsveröffentlichung der Kommissare unmittelbar in Kraft.

Quelle

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